Background

Die United States Environmental Protection Agency (EPA) hat am 18.09.2015 eine Verletzungsbenachrichtigung des Clean Air Act (Sauberes-Luft-Gesetz) an die Volkswagen AG, die Audi AG und die Volkswagen Gruppe von Amerika erlassen. In dieser Nachricht wird behauptet, dass Vier-Zylinder Diesel Motoren von Volkswagen und Audi aus den Jahren 2009-2015 eine Software beinhalten, die die Abgasstandards der EPA bei bestimmten Luft-Schadstoffen umgeht. Die Software ist für die Abgaskontrollanlage zuständig. Diese von Volkswagen hergestellte Software sei ein sog. Umgehungsinstrument im Sinne des Sauberen-Luft-Gesetzes.

Software manipuliert

Die Software regelt die Motoren so, dass sie im Testbestrieb die vorgegebenen Standards erfüllen. Im regulären Straßenbetrieb würden die Dieselmotoren deutlich mehr Stickoxide ausstoßen als erlaubt. Stickoxide werden als gesundheitsschädlich eingestuft und können zu Atemwegserkrankungen führen.

Insgesamt elf Millionen Wagen betroffen/ Vertriebsstopp

Betroffen sind rund 482.000 Fahrzeuge in Kalifornien und pro Fahrzeug kann eine Strafe von bis zu $ 37.50,00 (rund € 33.000,00) verhängt werden. VW droht damit eine Strafzahlung von bis zu US$ 18 Mrd. Die Umweltbehörde (EPA) verweigerte zudem VW den Verkauf der Dieselfahrzeuge im kommenden Jahr. Auch das California Air Resources Board (CARB) verschickte eine ähnlich lautende Mitteilung an VW.

Können alle Wagen umgerüstet werden

Fraglich ist aber, ob dieses Höchstmaß überhaupt ausgeschöpft wird, da VW ja bereits seine Kooperation mit den US-Behörden zugesagt hat. Weitere Kosten drohen durch Rückruf und Umrüstung der betroffenen Modelle. Und wer weiß, ob die die betroffenen Motoren überhaupt umrüsten können. Die EPA stellte allerdings auch klar, dass sie noch keinen formalen Rückruf angeordnet habe. Zunächst müsse VW aber in einem „angemessenen Zeitraum“ einen Plan für die Umrüstung der beanstandeten Modelle entwickeln. Die Besitzer würden über den Rückruf informiert, sobald die EPA dem Plan zugestimmt habe. Dieses Verfahren könnte laut EPA „bis zu einem Jahr dauern“.

Strenge Ermittlungen gegen die VW Volkswagen AG

Mittlerweile hat nicht nur das US-Justizministerium Ermittlungen aufgenommen, sondern auch einzelne Bundesstaaten (New York) und sogar einzelne Landkreise. Zudem drohen VW auch zivilrechtliche Sammelklagen in den USA.